SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/76, B 2021/77 vom 19. November 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 19.11.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Art. 170 und 177 StG (sGS 811.1). Art. 126 Abs. 1, Art. 130 und 132 DBG (sGS 642.11). Streitig war, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht die Veranlagung des steuerbaren Einkommens 2011 mit einer Aufrechnung von CHF 160'000 zu den deklarierten Einkünften bestätigte und diesbezüglich einen Untersuchungsnotstand als Grund für eine Ermessensveranlagung bejahte. Der Aufrechnungsbetrag von CHF 160'000 ergab sich gestützt auf eine (hypothetische) Tragbarkeitsberechnung für die Aufnahme der Hypothek der Beschwerdeführer auf ihrer Liegenschaft in der Schweiz von CHF 1'200'000. Das Verwaltungsgericht hielt fest, mit Blick auf das Fehlen von detaillierten und für die Veranlagung 2011 massgebenden Angaben habe die Vorinstanz - ausgehend von den im Einspracheverfahren gegebenen aktenmässigen Verhältnissen - zu Recht das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung bestätigt. Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren seien "neue" Vorbringen möglich und es könnten auch bislang nicht bekannte Akten eingereicht werden. Es sei jedoch nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, im Rahmen der Klärung der Frage einer allfälligen offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung neue Vorbringen und Unterlagen als erste Instanz materiell zu überprüfen, ohne dass sich die erste Instanz (Verwaltung) hierzu zuvor geäussert habe. Das Verwaltungsgericht wies die Angelegenheit zur Prüfung der Frage, ob die Eingaben mit den neu eingereichten Akten eine offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung bzw. tiefere effektive steuerbare Einkünfte für das Jahr 2011 zu belegen vermöchten, an das Steueramt zurück (Verwaltungsgericht, B 2021/76, B 2021/77).